Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) für Online-Warenbestellungen von Endverbrauchern
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§ 1 Geltungsbereich
Für Ihre Online-Warenbestellungen über unsere abamed-Homepage gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Bedingungen) der abamed Hansjörg Nowak GmbH & Co.KG zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die AGBs können von Ihnen für den Zweck der Online-Bestellung auf Ihrem Computer abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsabschluss
a) In unserem kundenfreundlichen Internetshop können Sie bequem rund um die Uhr, natürlich auch am Wochenende, bestellen. Der Vertrag kommt (vorbehaltlich eines Widerrufs nach Ziffer 3) zustande, wenn das von ihnen ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular von abamed Hansjörg Nowak GmbH & Co.KG mittels E-Mails in Form einer Auftragsbestätigung als Bestellung angenommen wurde. Unsere Angaben zu Waren und Preisen erfolgen nach bestem Wissen. Sollte trotzdem ein Fehler vorhanden sein, behalten wir uns vor den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Fall gewähren wir Ihnen ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten.
b) Die Bestellung unterliegt dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit, sofern die mangelnde Warenverfügbarkeit auf einer nicht durch unser Unternehmen zu vertretenden Nichtbelieferung basiert. Sollte dieser Fall eintreten informieren wir Sie unverzüglich und erstatten umgehend eventuell an uns geleistete Vorauszahlungen.
§ 3 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
abamed Hansjörg Nowak GmbH & Co. KG
z. Hd. Hansjörg Nowak
D-89343 Jettingen-Scheppach Dieselstraße 2
service@abamed.de
Fax +49(0)8225 3168
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4 Lieferung
a) Die Lieferung erfolgt ab unserem Auslieferungslager. Falls sich die Lieferadresse außerhalb der BRD befindet, kann die Belieferung und Rechnungsstellung zu gleichen Bedingungen auch durch einen eventuell vorhandenen Vertriebspartner im Empfängerland ausgeführt werden. Üblich ist der Versand der bestellen Ware innerhalb von 2-3 Werktage ab Auftragsbestätigung, spätestens aber innerhalb einer Woche.
b) Mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht abamed nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.
c) Wir berechnen innerhalb der BRD eine Versandkostenpauschale von 3,90 EUR. Falls die Lieferung per Postnachnahmepaket ausgeliefert wird, entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von 4,00 EUR. Für die Zusendung in andere Länder gelten die aktuellen Transportkosten des Paketdienstes in Abhängigkeit des Gewichts der Sendung.
d) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Eigentumsvorbehalt
a) Der Kaufpreis wird mit Lieferung fällig.
b) Die Zahlung hat durch eine der auf dem Online-Bestellformular angebotenen Zahlungsweisen zu erfolgen. Falls Sie dennoch in Zahlungsverzug geraten sind wir ohne weitere Mahnung zur Berechnung von Verzugszinsen berechtigt, die 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen aktuellen Basiszinsatz liegen. Falls abamed nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
c) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.
d) Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die abamed schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind.
§ 6 Gewährleistung/Beanstandungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
a) Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden müssen unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung vom Besteller reklamiert werden. Bei Versäumen dieser Frist sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Nicht offensichtliche Mängel sind uns von Bestellern, die keine Verbraucher sind, unverzüglich nach Entdeckung innerhalb einer Gewährleistungszeit von einem Jahr mitzuteilen.
b) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, wird abamed in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, ist abamed berechtigt, in andere Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch abamed getragen. Gelingt die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten von abamed verpflichtet.
c) Eigenschaften der Produkte werden von abamed nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. abamed haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
d) Der vorstehende Haftungsauschluß nach Ziffer 6c gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben. Außerdem nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Verzugs oder von abamed zu vertretender Unmöglichkeit sowie bei Rechtsmängeln. Des weiteren auch nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht von abamed verletzt worden ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
e) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
§ 7 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Rechtsstreitigkeiten keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort innerhalb der BRD hat oder dieser abamed nicht bekannt ist und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird Günzburg als Gerichtsstand vereinbart.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.